Die Landesregierung von
Rheinland-Pfalz hat sich als Ziel gesetzt, die Kommunen mit einem Kommunalen
Klimapakt (KKP) noch stärker und ressortübergreifend zu unterstützen. Die
Kommunen erhalten Beratung und Begleitung bei der Planung, Hilfe bei der
Antragsstellung für Fördermittel und Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen,
wenn sie dem KKP beitreten. Durch den Beitritt zum KKP bekennen sich die
Gemeinden zu den Klimaschutzzielen der Landesregierung und forcieren ihr
Engagement im Klimaschutz und Anpassung an Klima-wandelfolgen. Neben dem KKP
hat die Landesregierung ein Förderprogramm („Kommunales Investitionsprogramm
Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI) initiiert. Insgesamt stehen 250 Millionen
Euro für die Kommunen zur Verfügung. Die Kommunen soll dadurch unterstützt
werden, eigene Maßnahmen zum Klimaschutz und Anpassung an die Klimawandelfolgen
umzusetzen.
Kommunaler Klimapakt
Der Kommunale Klimapakt soll den Kommunen dabei helfen, ihre Klimaschutzziele zu erreichen und sich effektiv an die Folgen des Klimawandels anzupassen. Mit Unterzeichnung der Beitrittserklärung erhalten die teilnehmenden Kommunen umfassende und maßgeschneiderte Beratung hinsichtlich Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Klimawandelfolgen.
Der Betritt ist für alle Kommunen auf freiwilliger Basis möglich und ist ab dem 01. März 2023 möglich. Der Beitritt erfolgt über eine Beitrittserklärung, diese beinhaltet einen entsprechenden Ratsbeschluss der Gemeinden.
Durch den Beitritt erhalten die Kommunen Beratungsleistungen im Themenbereich Klimaschutz und Klimawandelanpassung. Die Beratung übernimmt die Energieagentur RLP und das Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen RLP. Nach dem Beitritt wird im ersten Schritt eine Bestandsaufnahme in Form einer Initialberatung/ Erstberatung durchgeführt. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die teilnehmenden KKP-Kommunen im weiteren Verlauf eine bedarfsorientierte und intensive Beratung erhalten.
Am 06.07.2023 ist die
Verbandsgemeinde Rhein-Mosel mit Ihren 17 Ortsgemeinden und der Stadt dem
Kommunalen Klimapakt beigetreten.
Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
Was ist KIPKI?
Dabei handelt es sich um ein von
der Landesregierung initiiertes 250 Million Euro schweres Förderprogramm, mit
welchem die Kommunen dabei unterstützt werden, eigene Maßnahmen zum Klimaschutz
oder zur Anpassung an die Klimawandelfolgen umzusetzen.
Wie teilen sich die 250 Millionen Euro auf?
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180 Millionen Euro: Einwohnerbezogene
Pauschalförderung an Verbandsgemeinden, Städte und Landkreise (Ortsgemeinden
und Stadt sind nicht antragsberechtigt) à
Aufteilung von 1/3 Landkreis und 2/3 die Verbandsgemeinde
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60 Millionen Euro: werden im Rahmen eines
Wettbewerbes für Klimaschutzmaßnahmen, Kommunen und privaten Unternehmen zur
Verfügung gestellt. Ortsgemeinden und Stadt sind hier antragsberechtigt
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10 Millionen Euro: Administrierungskosten
und Beratungskosten
Die Pauschalförderung beträgt für die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel 784.028,19 Euro. Die beantragten Maßnahmen müssen bis zum 31.07.2026 umgesetzt sein. Die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel hat die Mittel aufgeteilt. 50 % der zur Verfügung stehenden Mittel werden für Projekte der Verbandsgemeinde verwendet, die übrigen 50 % wurden über die Einwohnerzahl der Ortsgemeinden/ Stadt an die Gemeinden übergeben. Mit den Geldern sollen die Gemeinden Projekte in ihrer Ortsgemeinde/ Stadt umsetzen.
Am 23.05.2024 hat die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel die Gewährung von Finanzmitteln durch das Land Rheinland-Pfalz erhalten. Insgesamt sollen 6 Teilprojekte umgesetzt werden. Nachfolgend wird aufgeführt wie sich der Gesamtbetrag auf die einzelnen Teilprojekte aufteilt und welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen.
